Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Vieregge
Antwort 16.04.2021 von Kerstin Vieregge CDU

(...) Nach jetzigen Stand werde ich dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zustimmen. (...)

Portrait von Alexander Kulitz
Antwort 14.04.2021 von Alexander Kulitz FDP

(...) dass die Bundesregierung im Eilverfahren eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbringen möchte. (...)

Frage von Elisabeth B. • 13.04.2021
Frage an Ronja Kemmer von Elisabeth B. bezüglich Recht
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 28.04.2021 von Ronja Kemmer CDU

(...) haben mich überzeugt, dem Gesetz zuzustimmen, damit dieses schnell auf den Weg gebracht wird, denn Verzögerungen verzeiht dieses Virus nicht. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 06.05.2021 von Fritz Güntzler CDU

(...) Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen erweisen sich bereits in anderen Länder, die sie zur Pandemiebekämpfung einsetzen, als wirksame Maßnahme um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Untersuchungen und Simulationen zeigen, dass sie in Kombination mit einem Lockdown und der Beschränkung privater Treffen durchaus hilfreich ist. (...)