Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Meiner persönlichen Auffassung nach sollte gegenseitige Rücksichtnahme im menschlichen Zusammenleben auch bei der freien Entfaltung der eigenen Persönlichkeit eine Selbstverständlichkeit sein. Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes billigt jedem das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu, ohne wenn und aber. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 29.08.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Dass die demokratische Legitimation der Kammergremien durch die geringe Beteiligung an den Wahlen zur Vollversammlung nicht so ist, wie sie sein sollte, sehe auch ich. Allerdings steht es den Mitgliedern der Kammern ja frei, sich daran zu beteiligen und so auf die Geschicke der Kammern Einfluss zu nehmen. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 18.08.2008 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ich bezweifle die Richtigkeit des Zitats. Es gibt jedenfalls den Charakter der Bilderberg-Konferenzen falsch wieder. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort 22.09.2008 von Klaas Hübner SPD

(...) In Artikel 6 des EU-Reformvertrages heißt es: "Die Union erkennt die Rechte, Freiheiten und Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte [...] niedergelegt sind". Damit würde die Charta der Grundrechte rechtsverbindlich. (...)