Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christel T. • 22.11.2007
Antwort von Roland Claus Die Linke • 29.11.2007 (...) Kann man daran etwas ändern? Meine Partei DIE LINKE tritt dafür ein, dass die Energiepreise durch den Staat kontrolliert werden. Damit soll erreicht werden, dass diese Preise sozial verträglich bleiben und Preissteigerungen, die aus einer Verknappung der Vorräte bei Kohle, Erdöl und Erdgas herrühren, nicht in Extragewinne der Unternehmen umgewandelt werden. (...)
Frage von Manfred E. • 22.11.2007
Antwort von Volker Schneider Die Linke • 22.11.2007 (...) Denn jeder Betriebsrentner zahlt niedrigere Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung. Ob dies durch die höheren Betriebsrenten wieder ausgeglichen wird, ist überhaupt nicht gewährleistet. Seriöse Berechnungen der Deutschen Rentenversicherung Bund besagen: Wenn ein Mann über 40 und wenn eine Frau über 30 eintritt, dann ist das Ganze ein Minusgeschäft. (...)
Frage von Markus J. • 22.11.2007
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 14.12.2007 (...) Ich halte einige Fragen für Gewissensfragen, die von der Fraktion nicht als solche eingestuft wurden. An meinem Abstimmungsverhalten kannst Du erkennen, dass mich das gelegentlich gegen die Mehrheit der Fraktion stimmen lässt. (...)
Frage von Donald B. • 22.11.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 28.11.2007 (...) Der Abschluß des Gesetzgebungsverfahrens verzögert sich, weil ein Bericht der Europäischen Kommission abgewartet werden soll. Selbstverständlich werden auch die Ausführungen der eingeladenen Sachverständigen bei den Beratungen über den Gesetzentwurf berücksichtigt. (...)
Frage von Harald U. • 22.11.2007
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Ullrich,
Frage von Rolf W. S. • 22.11.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 27.11.2007 (...) Wenn ich Ihre Fragen richtig interpretiere, kritisieren Sie, dass auf die Äußerungen von Eva Herman in der Sendung von Johannes B.Kerner in den Medien kaum ein positives Echo zu vernehmen war. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Aussagen von Eva Hermann in Bezug auf den Nationalsozialismus nicht nur inhaltlich inkorrekt waren. Sich über die „Errungenschaften“ und dem angeblich positiven Familienbegriff der Nationalsozialisten öffentlich zu äußern zeugt nicht von Format. (...)