Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Krista Sager
Antwort 22.10.2009 von Krista Sager BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das von Ihnen zitierte Vorurteil entbehrt jeder Grundlage. Bündnis 90/Die Grünen haben als einzige der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen in der nun endenden Wahlperiode einen Antrag ins Plenum eingebracht, der auf eine Änderung der bestehenden Sorgerechtsregelung bei Nichtverheirateten zugunsten der Väter zielt. Die anderen Fraktionen haben sich dieser Thematik überhaupt nicht gewidmet und unseren Antrag zudem lange im Verfahren blockiert, um einer Entscheidung auszuweichen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 20.10.2009 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Kandidatinnen und Kandidaten von Die Linke haben sich in der Befragung zwar für eine automatische gemeinsame Sorge ausgesprochen; im Parlament hat die Fraktion Die Linke unseren Antrag jedoch mit der Begründung abgelehnt, die von uns angestrebte Öffnung sei grundverkehrt. In den vergangenen Jahren wollte außer den Grünen keine Fraktion das Thema anpacken. (...)

Frage von Heinrich N. • 09.10.2009
Frage an Anton Schaaf von Heinrich N. bezüglich Familie
Portrait von Anton Schaaf
Antwort 19.10.2009 von Anton Schaaf SPD

(...) Die andere Hälfte wird als sogenannter Rentenfreibetrag festgeschrieben. (...) Jeder der neben der gesetzlichen Rente weitere Einkünfte (z.B. eine Betriebsrente, Mieteinnahmen) erzielt, sollte genau prüfen, ob eine Steuererklärung erforderlich ist. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 13.10.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass bei einer Kindergelderhöhung auch eine erneute Anpassung der Regelsätze für Kinder vorgenommen wird. Außerdem bin ich dafür, dass die Zuverdienstgrenze besonders für arbeitslose Eltern und auch deren jugendliche Kinder angehoben wird. (...)