Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 13.05.2022

Kommt es in Deutschland aktuell zu Unfällen mit einem unversicherten ukrainischen Pkw, übernehmen die deutschen Versicherer mögliche Kfz-Haftpflichtschäden.

Portrait von Michael Dietmann
Antwort von Michael Dietmann
CDU
• 12.04.2022

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.

Portrait von Ingmar Hopp
Antwort von Ingmar Hopp
Einzelbewerbung
• 10.04.2022

Verkehrsberuhigte Zonen bzw. Geschwindigkeitsbegrenzungen vor KiTas, Schulen und Horten sowie vor Seniorenresidenzen halte ich für sehr wichtig.

Carsten Löcker (MdL)
Antwort von Carsten Löcker
SPD
• 29.03.2022

Die Stellplatzpflicht in NRW war bereits zwischen 2012 und 2017 durch die RotGrüne Koalition abgeschafft. Wiederstand kam aus den Kommunen.

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