Antwort 22.01.2024 von Andreas Winhart AfD
Zum angesprochenen Treffen in Potsdam war ich nicht eingeladen und habe folglich auch nicht dabei. Es bestand und besteht kein Kontakt zu der genannten Person.
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Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Antwort ausstehend von Olga Petersen AfD
Antwort 18.01.2024 von Barbara Richstein CDU
ich bin - wie bisher auch - davon überzeugt, dass wir die AfD inhaltlich stellen und entlarven müssen.
Antwort 19.01.2024 von Matthias Hauer CDU
Hinsichtlich der Teilnahme eines CDU-Mitglieds an dem Treffen in Potsdam wurde gegen diese Person umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Wer in rechtsextremen Kreisen verkehrt, kann kein Christdemokrat sein.
Antwort 01.02.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Kampf gegen Rechtsextreme muss der Rechtsstaat die Vorfeldorganisationen der AfD im Blick behalten.