Frage von Carsten K. • 17.02.2024

Antwort von Sonja Eichwede SPD • 15.05.2024
Die Kosten sind nicht öffentlich bekannt, da über die Preise Vertraulichkeit vereinbart wurde
Die Kosten sind nicht öffentlich bekannt, da über die Preise Vertraulichkeit vereinbart wurde
ich habe gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gestimmt.
ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.
Grundsätzlich kann ich Ihnen sagen: Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, dass sich die maximal zulässige Obergrenze des Besitzes im privaten Raum bei 50 Gramm getrocknetem Cannabis befindet
Ihnen diese Möglichkeit zu entziehen, in dem Kassen sie nicht bezahlen, lehne ich ab