Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 19.08.2021

Daher setzen wir als SPD-Fraktion auf andere, progressive Mehrheiten jenseits der Union, um mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft durchzusetzen.

Martin Drees, Wahlstorf
Antwort von Martin Drees
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2021

Für den genannten Personenkreis muss es Vertrauensschutz geben. Und eine Antragsregelung, damit die betreffenden Personen keine Beiträge mehr zahlen müssen.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU • 07.09.2021

Für die Generationengerechtigkeit (demographischer Wandel) können leider keine weiteren Änderungen bei der Verbeitragung von Betriebsrenten erfolgen.

Portrait von Kristian Klinck
Antwort von Kristian Klinck
SPD • 17.08.2021

Die Beitragsbelastung sowohl durch den Arbeitnehmer- als auch den Arbeitgeberbeitrag war eine Ungerechtigkeit, die korrigiert werden muss.

Frederik Hintermayr
Antwort von Frederik Hintermayr
Die Linke • 17.08.2021

Wir begrüßen die Entschärfung der Anrechnung von Ferienjob-Einkommen, die seit der Änderung der Alg-II-Verordnung im Mai 2020 gilt.