Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Nadler
Antwort 01.09.2008 von Walter Nadler CSU

(...) schön, daß Sie Bayreuth und Bamberg mit einer derart tollen Verbindung versehen wollen. Ich meine, die Kosten würden in keinem Verhältnis zu der Anzahl der Benutzer und zum Nutzen für die Region stehen. (...)

Portrait von Günther Felbinger
Antwort 27.08.2008 von Günther Felbinger Einzelbewerbung

(...) da gebe ich Ihnen völlig Recht. Die Präventionsarbeit in punkto Aids muss nicht nur weiter gehen, sondern auch ausgebaut werden. Es reicht nicht, wie es die Staatsregierung ja oft tut, irgendwelche Projekte ins Leben zu rufen und Juhu zu rufen, sondern das muss eine kontinuierliche Sache sein. (...)

Portrait von Marco Schneider
Antwort 25.08.2008 von Marco Schneider SPD

(...) Wir jedenfalls werden im neuen Landtag erneut den Antrag stellen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen und die Finanzierung der Hochschulen aus Steuergeldern nachhaltig zu verbessern. Da können Sie sicher sein. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 29.08.2008 von Julia Klöckner CDU

(...) Ich denke, dies alles sind sinnvolle Maßnahmen, um eine willkürliche Datennutzung von Seiten des Staates zu vermeiden. Sehr geehrter Herr Stiefelmayer, den Datenklauskandal als Munition gegen die Maßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit zu missbrauchen, halte ich deshalb auch für den falschen Weg. Datenschutz und Anti-Terror-Maßnahmen dürfen sich nicht widersprechen. (...)

Portrait von Alfred Konnerth
Antwort 26.08.2008 von Alfred Konnerth SPD

(...) Mit einem kommunalen Wahlrecht ab 16 können sich die Jugendlichen schon mehr auf die bundesweiten Wahlen ab 18 einstellen und in dieser Zeit schon einiges an Erfahrungen sammeln. Deswegen tendiere ich zu ein Jugendwahlrecht ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene. (...)