(...) Herrn Beck liegen keine Erkenntnisse darüber vor, warum Kollegen oder Kolleginnen, die an sie gestellten Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten oder nicht beantworten. Gegebenenfalls müssten Sie bei den Büros der betreffenden Abgeordneten selbst nachfragen. (...)
(...) die Sicherstellung der Pflege sehe ich vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung als eine der wichtigsten sozialpolitischen Aufgaben der Zukunft. Ihre sehr pauschale Kritik an der Pflegesituation teile ich jedoch nicht. (...)
(...) Angesichts des anhaltend hohen Ölpreises ist diese Technologie der Kohleverflüssigung in letzter Zeit wieder in Diskussion gekommen. Die Vorteile der Herstellung von Kraftstoffen aus heimischer Kohle liegen auf der Hand: Unabhängigkeit von Importen, Sicherheit der Energieversorgung und das Wegfallen der aufwendigen Entschwefelung der Produkte, wie sie bei der Verarbeitung von Rohöl und Kohle erforderlich ist. (...)
(...) Auf europäischer Ebene hat sich Deutschland erfolgreich durchgesetzt, gegen den Widerstand vieler anderer Mitgliedstaaten die Mindestspeicherungsdauer auf sechs Monate zu beschränken. Ursprünglich waren auf EU-Ebene 36 Monate im Gespräch gewesen. (...)
(...) Schließlich bleibt es einer gemeinnützigen bzw. privaten Einrichtung wie der Hertie-Stiftung selbst überlassen, wie sie ihr Stipendienangebot gestaltet. Eine Diskriminierung oder Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) kann ich hier nicht erblicken. (...)
(...) der niedersächsische Landtag hat in dieser Wahlperiode die Abgeordnetenversorgung unwesentlich geändert. Abgeordnete mit kurzer Zugehörigkeit zum Landtag erhalten eine erheblich geringere Altersversorung. (...)
