Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort 04.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Bayern betreibt konsequenten Nichtraucherschutz mit Augenmaß. Die bayerischen Regelungen mit dem Rauchverbot in Gaststätten und der Möglichkeit von Raucherclubs sind gerade erst vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Die höchsten deutschen Richter haben auch die Anforderungen, die die Vollzugshinweise zum Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz an solche Raucherclubs stellen, nicht beanstandet. (...)

Antwort 03.09.2008 von Patrick Schröder NPD

Guten Tag Frau Rauch,

auch an Sie vielen Dank für die Frage. Die NPD verteilt tatsächlich ab und an CD´s an Jugendliche, die sogenannte "Schulhof-CD" (nicht Fänger-CD) erfreute sich bei der Jugend auch größter Beliebtheit.

Frage von Axel L. • 03.09.2008
Frage an Konrad Wirtz von Axel L. bezüglich Umwelt
Antwort 07.09.2008 von Konrad Wirtz BAYERNPARTEI

(...) etas anderes vorweg: Mir missfallen die NPD-Plakate in Fürstenfeldbruck genau so wie Ihnen. (...) Auf jeden Fall haben die an Stellen plakatiert, an denen ich es mich nicht getraut hätte, z.B. Verkehrszeichen-Schilder, etc. (...)