Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.09.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) EXIT wurde bereits als erfolgreiches Projekt aus den Bundesprogrammen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert, seit letztem Jahr dann aus dem Programm XENOS des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Das Bundesprogramm "XENOS - Integration und Vielfalt" verfolgt das Ziel, präventive und nachhaltige Aktivitäten zum Abbau von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu fördern. Wie Sie sicher wissen, können die Bundesprogramme nur modellhafte Maßnahmen fördern, die zeitlich begrenzt sind. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.09.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die Mitnahmeeffekte sind nicht kalkulierbar. Ich habe das FDP-Bürgergeldkonzept hier auf abgeordnetenwatch schon mehrmals erläutert. Wer arbeitsfähig ist, soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort 08.09.2008 von Florian Ritter SPD

(...) Den Ruf nach der Deindustrialisierung Bayerns halte ich jedoch für wenig kompetent, da Wirtschaft, Produktion, Warenaustausch und Arbeit immer mit Energieverbrauch einhergeht. Es ist unser aller Interesse, den Wohlstand der Menschen in Bayern und der übrigen Welt zu mehren und dafür zu sorgen, dass alle Menschen gerecht daran teilhaben können. (...)