Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 17.11.2014

(...) Derzeit ist das Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 auf den Fildern noch nicht abgeschlossen. Wie das Verfahren ausgehen wird, ist noch nicht absehbar. Eine Bewertung kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 10.11.2014

(...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2016

(...) Zu Ihrer Information sende ich Ihnen abschließend eine aktuelle Information zur Förderung des Mountainbikings durch die grün-rote Landesregierung: (...)

Frage von Roland R. • 20.10.2014
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 22.10.2014

(...) Umso dringlicher erachten wir es, dass die Planung mit den Bürgerinnen und Bürger zusammen durchgeführt wird. Hierzu gehört vor allem, dass umgehend der Landesentwicklungsplan analog den landesplanungsrechtlichen Festsetzungen in Niedersachsen angepasst wird, damit klar die Mindestabstände von Stromtrassen zu Wohnhäusern und Wohngebieten geregelt werden (400 m). Doch Staatsminister Al-Wazir prüft noch derzeit, ob im Zuge der in 2015 anstehenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Hessen eine zu Niedersachsen analoge landesplanungsrechtliche Festlegung zweckmäßig ist. (...)

Frage von Marianne F. • 20.10.2014
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 22.10.2014

(...) Ricks (hier auf abgeordnetenwatch.de) Stellung bezogen. Ich bin aber der Meinung, wenn Seehofer weiterhin die Stromtrasse ablehnt, dann brauchen wir sie in Nordhessen erst recht nicht. (...)

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