Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico N. • 22.10.2014
Antwort von Ulrich Lange CSU • 17.11.2014 (...) Derzeit ist das Planfeststellungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 auf den Fildern noch nicht abgeschlossen. Wie das Verfahren ausgehen wird, ist noch nicht absehbar. Eine Bewertung kann daher zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen werden. (...)
Frage von Nico N. • 22.10.2014
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 10.11.2014 (...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)
Frage von Michael E. • 22.10.2014
Antwort von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2015 (...) Stadtbahn Paderborn Für den Bau und den Betrieb von Stadtbahnen sind die Kommunen zuständig. Durch das Land kann ggf. (...)
Frage von Nikolaus D. • 22.10.2014
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2016 (...) Zu Ihrer Information sende ich Ihnen abschließend eine aktuelle Information zur Förderung des Mountainbikings durch die grün-rote Landesregierung: (...)
Frage von Roland R. • 20.10.2014
Antwort von Edgar Franke SPD • 22.10.2014 (...) Umso dringlicher erachten wir es, dass die Planung mit den Bürgerinnen und Bürger zusammen durchgeführt wird. Hierzu gehört vor allem, dass umgehend der Landesentwicklungsplan analog den landesplanungsrechtlichen Festsetzungen in Niedersachsen angepasst wird, damit klar die Mindestabstände von Stromtrassen zu Wohnhäusern und Wohngebieten geregelt werden (400 m). Doch Staatsminister Al-Wazir prüft noch derzeit, ob im Zuge der in 2015 anstehenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Hessen eine zu Niedersachsen analoge landesplanungsrechtliche Festlegung zweckmäßig ist. (...)
Frage von Marianne F. • 20.10.2014
Antwort von Edgar Franke SPD • 22.10.2014 (...) Ricks (hier auf abgeordnetenwatch.de) Stellung bezogen. Ich bin aber der Meinung, wenn Seehofer weiterhin die Stromtrasse ablehnt, dann brauchen wir sie in Nordhessen erst recht nicht. (...)