Antwort 18.06.2010 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.06.2010 von Norbert Geis CSU
(...) Wird aber aus der Bundeswehr eine Berufsarmee, dann wäre die Integration dieser starken Macht (Schutzmacht) innerhalb des Staates schwieriger. Durch die Anbindung über die Wehrpflichtigen entsteht eine stärkere Verantwortung der Bundeswehr gegenüber der Gesellschaft und vor allem gibt es eine stärkere Verantwortung der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr. (...)
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Antwort 24.06.2010 von Joachim Herrmann CSU
(...) Januar 2010 mitgeteilt, deshalb antworte ich Ihnen heute abschließend zu diesem Themenbereich. Scientology wird wegen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nach wie vor von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Das gilt insbesondere auch für das "Office of Special Affairs" (OSA), das die Verfassungsschutzbehörden als "Geheimdienst" der Scientology-Organisation ansehen. (...)
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 21.06.2010 von Lars Klingbeil SPD
(...) Ich bin der Überzeugung, dass die Wehrpflicht nicht mehr über eine sicherheitspolitische Grundlage verfügt. Aber auch unter den demographischen Gesichtspunkten spricht einiges für die Aussetzung der Wehrpflicht. Um jedoch zu garantieren, dass die Bundeswehr den Nachwuchs bekommt, welchen sie benötigt und verdient hat, muss sie mit Wirtschaft und Industrie in den Wettbewerb um die besten Köpfe treten. (...)