Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 16.07.2015

(...) Lebensrechte, der Wert eines Menschen und Menschenwürde lässt sich nicht messen und nicht diskutieren, sie sind vielmehr Grundrechte. Deshalb lautet der erste Artikel unseres Grundgesetzes auch "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 17.07.2015

(...) Der CSU-Parteivorstand hat einen 7-Punkte-Sofortplan zur Asyl- und Flüchtlingspolitik beschlossen. Ziel ist es, die Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge zu gewährleisten und zugleich den dramatischen Anstieg der Asyl- und Flüchtlingsströme zu bremsen. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 07.07.2015

(...) Insbesondere die Sanktionspraxis gegenüber unter 25-Jährigen hält die SPD für falsch. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU haben wir deshalb folgenden Passus aufgenommen: (...)

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