Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Jürgen Klein
Antwort von Hans-Jürgen Klein
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2008

(...) In Bezug auf die gesundheitsschädigende Wirkung des digitalen Funks und die Erkenntnisse die aus den verschiedensten Studien gezogen werden können, gibt es unterschiedliche Ansichten: Die Niedersächsische Landesregierung hat im Gegensatz zu Ihnen keinerlei Befürchtungen, die Einführung des BOS-Digitalfunks könnte gesundheitliche Schäden verursachen. Auf eine Anfrage zu den gesundheitlichen Bedenken des Digitalfunks hat sie im Mai 2007 vor allem mit der Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte argumentiert. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Irmer
Antwort von Hans-Jürgen Irmer
CDU
• 23.01.2008

(...) Kriminelle Ausländer schaden nicht nur dem Gemeinwesen, wie alle Kriminellen. Kriminelle Ausländer schaden vor allen Dingen aber auch den Ausländern, die auf Dauer hier leben wollen, die sich anständig verhalten und die bereit zur Integration sind. Und deshalb gilt es diesen Personenkreis abzuschieben, dies wäre auch ein Beitrag zur Integration und zu einem friedlichen Zusammenleben in diesem Staate. (...)

Antwort von Horst Zanger
Die Linke
• 11.05.2008

Im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Globalisierung des Handels und die neue Liberalisierung der Märkte sehe ich es als dringend erforderlich, dass die Verbraucherpolitik darauf reagieren muss.

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