Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Hering
Antwort ausstehend von Hendrik Hering SPD
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 25.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.

Portrait von Michael Kellner
Antwort 24.09.2024 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund der Schuldenbremse, die der Finanzminister strikt einhalten möchte, muss in allen Bereichen gespart werden. So auch bei den Verteidigungsausgaben

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Selbstverständlich ist es in der Linken möglich, Menschenrechtsverletzungen in Kuba zu kritisieren. Niemand tut sich damit schwer.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 20.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Solange die Grenzen der Legalität gewahrt werden, muss unsere Demokratie andere Meinungen aushalten, beispielsweise auch die Ablehnung der Haustierhaltung im Generellen – auch wenn ich es selbst völlig falsch finde