Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort 14.09.2009 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich finde auch, dass Kinderpornographie, noch dazu deren Verbreitung im Netz, eine der abscheulichsten Dinge überhaupt ist. Dennoch glaube ich, dass das Instrumentarium von Frau von der Leyen nicht geeignet ist, die Kinderpornographie zu bekämpfen. (...)

Antwort 11.09.2009 von Björn Walden SPD

(...) auch ich bin natürlich gegen Zensur und einen Überwachungsstaat. Ich gebe zu, dass die großen Parteien sich in den letzten Jahren zu wenig ernsthaft mit der Entwicklung im Internet befasst haben. (...)

Antwort 11.09.2009 von Michael Wendl Die Linke

(...) Im Vergleich dazu ist die LINKE eine ausgesprochen basisdemokratische und politisch pluralistische Partei. Die Linke steht weder für eine Nachfolge der früheren SED, noch lässt sie sich als Nachfolge der früheren marxistisch-leninistischen Parteien verstehen. Wenn Sie etwas anders annehmen, sind Sie falsch informiert. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 25.09.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Denn der Kontakt mit den Bürgern bedeutet mir viel, weil man etwas über die wirkliche Stimmungslage in der Bevölkerung erfahren kann. Der persönliche Kontakt ist selbstverständlich die beste Möglichkeit, doch hierzu habe ich häufig nicht so viel Zeit, wie ich es mir wünsche. Deshalb sind mir Projekte wie "Abgeordnetenwatch" genauso wichtig wie die Kommunikation via Brief oder Email. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 14.09.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auf Grundlage der von unseren Fachpolitikern erarbeiteten Argumentationspapiere haben wir Grünen in unseren Fraktionssitzungen die Details der Verhandlungen und Rechtsakte zum Lissabonvertrag diskutiert und unsere Positionen in den entsprechenden Ausschusssitzungen und im Parlament vertreten. Diese Form der Arbeitsteilung ist sinnvoll, denn nur so können bei der Fülle von Fragen, mit der wir Abgeordnete uns beschäftigen, so komplexe Themen wie der Lissabonvertrag mit der nötigen Sorgfalt und Tiefe bearbeitet werden. (...)