Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 13.08.2019
Antwort von Esther Dilcher SPD • 21.08.2019 (...) Gerade bei Dienstleistungen im Internet müssen Verbraucherinnen und Verbraucher kritisch und wachsam sein, bevor sie sich bei einer Online-Dating-Plattform anmelden. Meistens geben bereist die AGBs Auskunft über das profitgesteuerte Geschäftsmodell dieser Plattformen. (...)
Frage von Thomas S. • 13.08.2019
Antwort von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich habe die zuständige Berichterstatterin unserer Fraktion Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik kontaktiert und erfahren, dass sie Ihnen bereits geantwortet hat. Auf diese Antwort möchte ich verweisen: (...)
Frage von Thomas S. • 13.08.2019
Antwort von Carsten Müller CDU • 15.08.2019 (...) Internetbasierte Kommunikation ist ein wichtiger Bestandteil unseres Alltags geworden. Wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Miteinanders gibt es neben einer Vielzahl seriöser, vertrauensvoller Anbieter auch Marktteilnehmer mit unlauteren Absichten. Ich stimme Ihnen zu, dass die Wirkung einer bewussten Täuschung auf die Nutzer gravierend sein kann. (...)
Frage von Reiner G. • 12.08.2019
Antwort von Sebastian Gemkow CDU • 23.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die nicht ohne Anschauung der konkreten Umstände des Einzelfalles zu beantworten sein dürfte. Hinsichtlich der von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen wird um Verständnis gebeten, dass das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen - zu denen auch die Rechtsberatung gehört - vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vorbehält. (...)
Frage von Dirk P. • 09.08.2019
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD Frage von Hannelore Z. • 25.07.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 08.08.2019 (...) Die meisten euroäischen Ländern untersagen es allerdings nicht. Da Sie aus Coburg kommen, emfpehle ich Ihnen, sich an die zuständige Landesbehöre in Bayern zu richten, das ist das bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Denn für Glücksspiel und Wetten sind aufgrund unserer föderalen Struktur die einzelnen Bundesländer selbst zuständig. (...)