Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.01.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Immerhin wurde die Todestrafe in Russland inzwischen abgeschafft.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 08.01.2025 von Alexander Ulrich BSW

Wenn dies zu einem nachhaltigen Frieden beiträgt und die Alternative darin besteht, dass der Krieg noch jahrelang fortgesetzt wird, sollte die Ukraine in Erwägung ziehen, einzelne Gebiete abzutreten. Die oberste Priorität muss sein, das Sterben zu beenden! Zu diesem Zweck müssen beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Deswegen sehe ich die Aufstellung dieses Kommandos als eine Provokation an – auf dem Papier verstößt es in Friedenszeiten nicht gegen den 2+4-Vertrag, aber im Ernstfall könnte es dann in die NATO-Strukturen integriert werden.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 13.01.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Souveränität der Ukraine in europäischer Solidarität muss sichergestellt sein