Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 23.09.2016 von Arnold Vaatz CDU

(...) meine Aussage ist eine Zustandsbeschreibung der DDR-Realität gewesen, die ich immer noch genauso einschätze. Personen, die sich unter der Gefahr einer Inhaftierung oder der Gefährdung Ihres eigenen Lebens und dessen ihrer Familie und Freunde aktiv gegen die SED-Diktatur zur Wehr setzten, verdienen meine besondere Hochachtung. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 28.09.2016 von Peter Altmaier CDU

(...) Zwischen beiden Aussagen besteht kein Widerspruch. Der größte Teil der Flüchtlinge, die in der Zahl von Herrn Weise erwähnt sind, sind nämlich bereits im Januar, Februar und März nach Deutschland gekommen, also bevor das Abkommen mit der Türkei in Kraft getreten ist. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 29.09.2016 von Diether Dehm Die Linke

(...) Allerdings hat besagtes Gesetz für das Vorgehen der BA erst die Rechtsgrundlage geschaffen. Insofern wurden die Mittel de jure nicht zweckfremd verwandt, eine Sauerei ist es dennoch, da es sich bei der Integration von Flüchtlingen um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, die nicht nur den Beitragszahlern auferlegt werden kann. Das ist tatsächlich asozial. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 20.09.2016 von Markus Söder CSU

(...) Der von Ihnen zitierte Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendlchristlich-abendländischen Kulturkreis die Zuwanderung nach Deutschland mit dem Zweck, hier berufstätig zu sein. Bewerbern aus Nicht-EU-Ländern mit einem dem unsrigen vergleichbaren Wertesystem sollten beim Zugang auf unseren Arbeitsmarkt Erleichterungen gewährt werden. (...)