Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Astrid W. • 12.05.2008
Antwort von Matthias Miersch SPD • 16.05.2008 (...) Um es gleich vorwegzunehmen: ich werde gegen die Erhöhung der Diäten stimmen. Sie führen einige Gründe an, die auch mich veranlassen, der Erhöhung nicht zuzustimmen. Allerdings bin ich auch der Meinung, dass die Frage der finanziellen Ausstattung von Abgeordneten grundsätzlich diskutiert werden muss. (...)
Frage von Till M. • 12.05.2008
Antwort von Karin Roth SPD • 20.05.2008 (...) Ich freue mich, dass die Initiative zahlreicher SPD-Bundestagsabgeordneten gegen eine weitere Diäten-Erhöhung bei der Führung beider Koalitionsfraktionen auf fruchtbaren Boden gefallen ist. (...) Ich weise in dem Artikel darauf hin, dass wir im Herbst letzten Jahres eine Diäten-Erhöhung beschlossen haben und dass eine weitere Erhöhung vor 2010 ausgeschlossen sei. (...)
Frage von Stefan B. • 12.05.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 15.05.2008 (...) Ich bin mir dennoch bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird. Deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. (...)
Frage von Ernst Otto M. • 12.05.2008
Antwort von Marina Schuster FDP • 25.11.2008 (...) mein Abstimmungsverhalten zur Diätenerhöhung kennen Sie. Die Vorschläge der FDP-Fraktion wurden in meinen anderen Antworten bereits dargelegt. (...)
Frage von Rosmarie V. • 12.05.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 27.05.2008 (...) Zu Anfang der aktuellen Diskussion habe ich meine Wählerinnen und Wählern zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Diäten eingeladen. Dabei wurde deutlich, dass nicht die Höhe der Abgeordnetenentschädigungen der Kern der Problematik ist, sondern die fehlende Transparenz darüber, was Abgeordnete leisten. Diese Transparenz herzustellen, sehe ich als eine wichtige Aufgabe meines Mandates. (...)
Frage von Eckhard O. • 12.05.2008
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 29.05.2008 (...) Ich begrüße sehr die nun angekündigte Verschiebung der Erhöhung der Entschädigung für Bundestagsabgeordnete. Ich habe mich intensiv für den jetzigen Beschluss zur Verschiebung der Diätenregelung eingesetzt. (...)