Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Mai I. • 22.02.2024

Wird die Studienzeit im Rahmen des Reforms zur Erlangerung der Niederlassung Erlaubnis zur Hälfte angerechnet?

Antwort von Filiz Polat

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2024

Gemäß den aktuellen Bestimmungen bietet ein absolviertes Studium gewisse Vorteile, um eine Niederlassungserlaubnis zu erlangen.

Frage von Sabine E. • 22.02.2024

Warum beteiligt sich Deutschland an dem Einsatz im roten Meer? Es ist kein NATO Einsatz, welche gesetzliche Grundlage gibt es dafür?

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Maximilian H. • 22.02.2024

Sehr geehrter Herr Heilmann, denken Sie es ist der Zeitpunkt gekommen an dem die internationalen Beziehungen zu China verbessert und Abhängigkeiten zu Partnerschaften umgewandelt werden müssen?

Antwort von Thomas Heilmann

CDU • 14.05.2024

In der Zusammenarbeit mit China sollten Risiken und Abhängigkeiten minimiert werden. Kooperation muss selbstbewusst, reziprok und auf Augenhöhe stattfinden.

Frage von Roland S. • 22.02.2024

Wie wird der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Steuerklassen III & V Ehepaare mit Alleinverdiener berücksichtigen?

Antwort von Max Mordhorst

FDP • 04.03.2024

Gleichwohl weisen Sie berechtigterweise darauf hin, dass Fälle mit Alleinverdienern besonders von diesem unterjährigen Liquiditätsnachteil betroffen sein können. Daher arbeitet der Bundesfinanzminister diesbezüglich bereits an einer verträglichen Lösung.