Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike M. • 02.10.2016
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 06.10.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Da uns hier ein ganz konkreter Einzelfall vorliegt, möchte ich Sie bitten schnellstmöglich eine kompetente Beratungsstelle (wie z.B. Beirat für Migration und Integration) in Ihrer Umgebung aufzusuchen. Ich kann nur Spekulationen abgeben, womit ihnen nicht geholfen wäre. (...)
Frage von Roland W. • 30.09.2016
Antwort von Bettina Kudla CDU • 04.10.2016 (...) vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich Frau Bettina Kudla MdB entschieden hat, bezüglich der Äußerungen über den Kurznachrichtendienst "Twitter", auf den Sie Bezug nehmen, keine weitere Stellungnahmen und Erläuterungen abzugeben. (...)
Frage von Peter V. • 27.09.2016
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 12.10.2016 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Freihandelsabkommen demokratisch legitimiert sein müssen. Es hat sich jedoch in der Vergangenheit bewährt, dass solche Abkommen im Sinne der Gewaltenteilung durch die EU verhandelt werden. (...)
Frage von George M. • 27.09.2016
Antwort von Ute Vogt SPD • 29.09.2016 (...) Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann über das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) in der Regel dreimal jährlich bis zu 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem bzw. seinem Wahlkreis zu einer Informationsfahrt nach Berlin einladen. (...)
Frage von Bernd R. • 26.09.2016
Antwort ausstehend von Christine Clauß CDU Frage von Mario I. • 25.09.2016
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 29.09.2016 (...) Es ist schließlich unsere Aufgabe, gesellschaftspolitische Themen sachlich und ausgewogen zu debattieren und nicht einfach kategorisch zuzustimmen oder abzulehnen. Keine andere Partei kann von sich behaupten, dass sie CETA in dieser Form erörtert hätte. (...)