Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Eck,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

(...) Durch das außerordentlich dürftig dargestellte Faktengerüst vermittelt die Journalistin den Eindruck: Hier wird auf Kosten des Steuerzahlers eine Luxusreise unternommen. (...)

(...) Bei der Delegationsreise des Umweltausschusses handelt es sich weder um eine Safari noch um eine touristische Reise. So nimmt die Delegation am 17. (...)

(...) Tatsächlich ist das Programm darauf ausgerichtet, zu prüfen ob die Mittel, die Deutschland im Rahmen der Entwicklungshilfe und von Umweltprogrammen einsetzt, sinnvoll angelegt sind, es sinnvoll ist, sie weiterzuführen oder zu entwickeln. (...) Als Verantwortlicher und Berichterstatter für diesen Bereich im Umweltausschuss bin ich von meiner Fraktion gebeten worden, an dieser Reise teilzunehmen. (...)

(...) Deshalb finde ich es richtig, dass die Immunität von Frau Winter aufgehoben wurde und sie sich für ihre gefährlichen Reden vor Gericht verantworten musste. Bei der Bezeichnung Mohammeds als Kinderschänder ging es ihr offensichtlich mehr um Provokation und Verletzung als um Kindesmissbruch, der in der heutigen Welt tatsächlich ein Problem ist. (...)

(...) Frau Winter wurde wegen Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilt. (...) So etwas kann eine demokratische Gesellschaft nicht akzeptieren. (...)