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Frage von Rene L. •

Frage an Cajus Caesar von Rene L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

wie man den Presseberichten ( http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,606415,00.html ) entnimmt, sind Sie gerade dabei, sich für eine Safari-Reise nach Kenya und Tanzania vorzubereiten. Das eher touristisch ausgeschmückte Programm ist dabei sicher nett, nur stellt sich mir die Frage, welchen tieferen Sinn diese Reise auf Kosten der Steuerzahler besitzt. So haben der UNEP-Chef die die kenianische Politik für Sie keine Zeit, während Sie selbst wohl die schönsten Plätze der Welt aufsuchen.

Daher die Frage
1) Welchen Sinn soll eine solche Safari-Reise haben?
2) Halten Sie es für angemessen, während der Zeit, wo viele andere Bürgerinnen und Bürger um ihre Arbeitsplätze bangen, eine solch üppige Reise zu Lasten der Steuerzahler zu unternehmen?
3) Kennen Sie die Kosten der Reise und können Sie diese hier beziffern?

Rene Lima

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lima,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Redakteurin Petra Bornhöft zeigt mit dem Artikel, dass sie ganz offensichtlich ihrer Aufgabe nicht gewachsen ist, denn sie berichtet mit hohem Niveau-Verlust und Unterstellungen, die nicht zutreffen, sie arbeitet nicht mit Fakten sondern mit Vorurteilen. Es wimmelt von Konjunktiven, die keinerlei Bezug zu realen Vorgängen und Fakten haben.

Tatsächlich ist das Programm darauf ausgerichtet, zu prüfen ob die Mittel, die Deutschland im Rahmen der Entwicklungshilfe und von Umweltprogrammen einsetzt, sinnvoll angelegt sind, es sinnvoll ist, sie weiterzuführen oder zu entwickeln. Weiterhin ist geplant eine Teilnahme an der UNEP (UN-Konferenz) in Nairobi. Darüber hinaus sind Gespräche mit einer Universität geplant, die Besichtigung einer Biogas-Anlage, eines Erdwärmekraftwerks um die Möglichkeiten regenerativer Energien zu erörtern sowie deutsche Unterstützung zu prüfen. Zudem soll die ländliche Entwicklung durch Zuchtprogramme vorangetrieben werden. Hier gibt es Zuchtprogramme der deutschen GTZ.

Wir werden uns auch KfW-Projekte zur ländlichen Wasserversorgung und Rückführung von Wüstengebieten ansehen. Wichtig für mich als Berichterstatter in dem Bereich ist auch der Urwaldschutz. Schließlich werden 20 Prozent des weltweiten CO2-Ausstosses durch Urwaldzerstörung verursacht. Mittel aus dem Emissionshandel sollen hier für Projekte weltweit eingesetzt werden. Was hilft es wenn vor Ort Frau Bornhöft für den Erhalt des einzelnen Baumes plädiert aber weltweit die Bäume abgesägt werden. Schließlich wird jährlich weltweit soviel Wald vernichtet wie Deutschland an Wald hat.

Weiterhin sollen Gespräche stattfinden mit dem Staatsminister für Umwelt, Dr. Abilda Buriani, mit dem Minister für Wasser und Bewässerung, Prof. Mark Mwandosya, und mit dem Minister für Energie und Mineralien, William Ngeleje. Diese Gespräche erfolgen in Dar es Salaam. Als Verantwortlicher und Berichterstatter für diesen Bereich im Umweltausschuss bin ich von meiner Fraktion gebeten worden, an dieser Reise teilzunehmen. Sie sehen, die Reise hat einen durchaus ernsten Hintergrund.

Mit freundlichen Grüßen

Cajus Caesar MdB