Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin K. • 15.10.2016
Antwort von Oliver Jörg CSU • 19.10.2016 (...) Selbstverständlich gilt es, diesen Auftrag kritisch zu begleiten und zu hinterfragen, in welchem Umfang, in welchen Medien oder mit welchen Inhalten öffentlich-rechtlicher Rundfunk stattfindet. Das gilt natürlich gerade auch für das Jugendangebot von ARD und ZDF. (...)
Frage von Thomas F. • 15.10.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 03.11.2016 (...) Juli 2013 in Kraft. § 21 Absatz 4b des Änderungsgesetzes sah vor, dass die Erlaubnispflicht für die gewerbsmäßige Hundeausbildung erst zum 1. August 2014 anwendbar wurde. (...)
Frage von Mona G. • 15.10.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 31.10.2016 (...) Daten zur Zahl der Hundetrainer werden auf Bundesebene nicht erhoben. Dies gilt ebenso für Daten zu tierschutzrechtlichen Verstößen durch gewerbsmäßig bzw. ehrenamtlich tätige Hundetrainer. (...)
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 15.10.2016
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU Frage von ralph d. • 14.10.2016
Antwort von Stephan Weil SPD • 21.10.2016 (...) Im Niedersächsischen Justizministerium wurde der Referentenentwurf eines Niedersächsischen Informationszugangsgesetzes erarbeitet, der derzeit zwischen den Ressorts abgestimmt wird. Die Einbringung eines Gesetzentwurfs in den Niedersächsischen Landtag ist für Anfang 2017 beabsichtigt. (...)
Frage von Silvana R. • 14.10.2016
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 18.10.2016 (...) Werte sind oft etwas sehr persönliches, durch die Erziehung geprägtes. Und in einer vielfältigen Welt müssen wir damit klar kommen, unterschiedlichste Werte miteinander in Einklang zu bringen oder sie nach guten Regeln nebeneinander auszuhalten. (...)