Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort 19.02.2009 von Josef Göppel CSU

(...) aus meiner Sicht sollte auch der Kauf eines Cityel mit der Umweltprämie gefördert werden. Wenn die Batterien mit erneuerbarem Strom geladen werden, ist die Klimabilanz dieses Fahrzeugs hervorragend. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 24.02.2009 von Anja Weisgerber CSU

(...) Ich bin also durchaus dafür, dass auch weiterhin Forschung im Bereich Grüne Gentechnik stattfindet, aber wir als Volksvertreter können die Ängste der Bevölkerung nicht außen vor lassen. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort 24.02.2009 von Elke Thomas CDU

Sehr geehrter Herr Unger,

wie Ihnen sicherlich schon bekannt ist, hat die CDU bereits gehandelt. Es ist ein Anfang, aber vielleicht freuen Sie sich ja mit uns darüber.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Thomas

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 03.03.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) In der Vergangenheit gab es und auch heute gibt es eine Vielzahl von als VS eingestuften Informationen, die der Wissenschaft und Öffentlichkeit nicht ohne Einzelfallprüfung zugänglich gemacht werden können. Eine generelle Freigabe nach Ablauf einer bestimmten Frist würde zu einer Bekanntgabe von Informationen führen, die die innere Sicherheit Deutschlands gefährden oder die auswärtigen Beziehungen belasten könnten (z. B. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 27.02.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die islamischen Organisationen in Deutschland sind ebenso wie die christlichen Organisationen sehr vielschichtig. Daher ist Ihre Aussage, dass die von mir vorgebrachten Argumente, die für eine Beobachtung der Pius-Bruderschaft durch den Verfassungsschutz sprechen, auf „fast alle islamischen Organisationen“ passen würden, schlichtweg falsch. (...)