Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard H. • 23.05.2008
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 17.09.2008

(...) Die Kunden, denn bereits seit der Bahnprivatisierung im Jahre 1994 sind wir weggekommen von der Behördenbahn hin zu einer am Kunden orientierten Bahngesellschaft. Dieser Effekt wird sich noch verstärken, wenn durch "Fresh Money" auch entprechende Investitionen getätigt werden können. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 30.05.2008

(...) Da gibt es keine direkte Verbindung zueinander. Die Beratungen zur Erbschaftssteuer laufen noch zwischen den Koalitionsparteien, ein abschließendes Ergebnis liegt aber leider noch nicht vor. In den nächsten Wochen wird sich eine technische Arbeitsgruppe unter der Führung des Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium Axel Nawrath und des Staatssekretärs im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen Georg Fahrenschon treffen, um weitere Verhandlungen vorzubereiten. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 19.06.2008

(...) In der Frage des Nichtraucherschutzes gibt es gerade betreffend der Wirte einen Konflikt: Mit Regelungswut durchgreifen oder an die Entscheidungsfreiheit der Menschen appellieren. So hat sich der Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einer Eilentscheidung für die Stärkung der Freiheitsrechte entschieden: Das Rauchverbot für Eigentümer geführte Eckkneipen wird aus Gründen des Schutzes des Eigentums ausgesetzt. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 17.06.2008

(...) 1. ) Betriebe mit 10 oder weniger Beschäftigten sind ohnehin von der Lohnsummenregelung ausgenommen, so dass sie für einen Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmen nicht relevant ist. Eine Bedrohung wie Sie sie sehen, ist hier objektiv nicht zu erkennen. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 17.09.2008

(...) der frühere Limburger Bischof Franz Kamphaus hat in einer bemerkenswerten Rede einige Grundsätze, die unverrückbar für den Dialog zwischen den Moslemen und der westlichen Wertegemeinschaft stehen, benannt. Sie sind das Festhalten am sekularen Staat, die Toleranz ja die Förderung auch von religiösen Bekenntnissen soweit sie auch den Menschenrechten entsprechen und die Menschenrechte respektieren, allerdings die Nichtakzeptanz von religösen Bekenntnissen, die die Menschenrechte verletzen und die eine konfrontative Weltsicht beinhalten. (...)

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