Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz B. • 07.01.2015
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 09.01.2015 (...) "Der Umbau des Barmbeker Bahnhofs ist in der Tat ein Gemeinschaftsprojekt der HOCHBAHN und der DB NETZE. Die Maßnahmen der DB NETZE umfassen nicht nur die Modernisierung der Schalterhallen, sondern auch die Anpassung der Güterumgehungsbahn. (...)
Frage von Michael E. • 06.01.2015
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 03.03.2015 (...) Euro für die Schieneninfrastruktur zur Verfügung. Als Gegenleistung hierzu muss die DB AG bestimmte Qualitätsstandards einhalten. Hier findet eine regelmäßige Überprüfung statt und die erreichten Benchmarks werden veröffentlicht. (...)
Frage von Michael E. • 04.01.2015
Antwort von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2015 (...) Wie Sie sicher wisse, ist klimafreundliche Mobilität eines der zentralen Anliegen der Grünen. (...) Zu den Projekten, nach denen Sie fragten, stellt sich aus unerer Sicht die Situation derzeit wie folgt dar: (...)
Frage von H.-Peter F. • 04.01.2015
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 28.01.2015 (...) Hochwasserschutz gehört zu den zentralen Aufgaben staatlicher Daseinsfürsorge auch und besonders am unteren Niederrhein. Die Region wird seit Jahrhunderten vom Rhein und seinen Pegelständen mitgeprägt. (...)
Frage von H.-Peter F. • 04.01.2015
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 06.01.2015 (...) Das Jahr der Entscheidungen, was den Hochwasserschutz in NRW angeht war bereits im letzten Jahr, also 2014. Im Oktober 2014 haben sich Bund und Länder auf ein nationales Hochwasserschutzprogramm verständigt und sich auf 102 konkrete Maßnahmen (Deichrückverlegungen, Flutpolder, Schwachstellenbeseitigung) verständigt, die in den kommenden Jahren mit finanzieller Unterstützung des Bundes umgesetzt werden sollen. Damit gibt es zum ersten Mal eine bundesweite Auflistung der vordringlichsten Maßnahmen zum Hochwasserschutz. (...)
Frage von H.-Peter F. • 04.01.2015
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP