Antwort 10.11.2015 von Jana Schimke CDU
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Ansicht, dass die Eingliederungshilfe keine Armutsfalle sein darf. Der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen", muss auch in diesem Fall gelten. (...)
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Antwort 13.07.2016 von Karl Schiewerling CDU
(...) Wir stehen zum Bundesteilhabegesetz im Kontakt. Als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher habe ich Ihnen bereits geantwortet. (...)
Antwort 09.11.2015 von Martin Pätzold CDU
(...) Oktober 2015 zur "Petition für ein Recht auf Sparen und für ein gutes Bundesteilhabegesetz". Die Eingliederungshilfe darf keine Armutsfalle sein. Es gilt der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen". (...)
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Antwort 02.10.2015 von Carsten Linnemann CDU
Sehr geehrter Herr Krauthausen,
Antwort 06.10.2015 von Astrid Freudenstein CSU
(...) Klar ist: Die alten Grenzen der Einkommens- und Vermögensanrechnung sind zu niedrig und sollten erhöht werden. Ich würde es beispielsweise begrüßen, wenn vor allem Erwerbseinkommen von einer Anrechnung auf die Eingliederungshilfeleistungen stärker freigestellt wird, damit sich Erwerbstätigkeit auch für Menschen mit Behinderung mehr lohnt. (...)