Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter R. • 12.06.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 19.06.2008 (...) In diesem Zusammenhang kann ich sie darauf hinweisen, dass es der Verdienst der Bundesregierung ist, dass schon heute die Neuverschuldung so gering ist, wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. In 2007 ist es gelungen, erstmals wieder einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen. (...)
Frage von Peter von E. • 12.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 17.06.2008 (...) ich halte die von Ihnen favorisierte „schriftliche Bestätigungslösung“ für telefonische Vertragsschlüsse nur scheinbar für verbraucherfreundlich. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass die Belästigung durch unerwünschte Telefonanrufe deutlich zunähme, weil unseriöse Unternehmer versuchen würden, den Verbraucher telefonisch zur Bestätigung zu drängen. (...)
Frage von Rainer B. • 12.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.06.2008 Sehr geehrter Herr Böß,
es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine Zwangsarbeit. Ihre Behauptung, Arbeitsgelegenheiten seien Zwangsarbeit, ist komplett absurd. Ich führe keine Absurdistan-Debatten.
Frage von Anja R. • 12.06.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 28.07.2008 (...) Ich bin der Auffassung, dass klimaschädliche Stoffe nicht staatlich gefördert werden dürfen. Deshalb hat der Gesetzgeber mit der am 6. (...)
Frage von Peter H. • 12.06.2008
Antwort von Christoph Waitz FDP • 16.06.2008 (...) In ihrem Schreiben lassen sie leider unerwähnt, dass sie als wissenschaftlicher Berater für den Verein Gedenkstätten e.V. (...) Mit Interesse habe ich den Bericht über ein Sommerfest der "freien" Kräfte aus Borna und Leipzig im Sommer 2007 auf ihrem Gedenkstättengelände gelesen. (...)
Frage von monika h. • 12.06.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 16.06.2008