Antwort 17.11.2016 von Michael Gerdes SPD
Sehr geehrter Herr Stratmann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Antwort 25.10.2016 von Dagmar Wöhrl CSU
(...) Sie erwähnen den Punkt internationale Verantwortung und nachhaltige Entwicklung, der mir besonders wichtig ist. Eines der Themen bei meinen Gesprächen war die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens. Saudi-Arabien ist der wichtigste Unterstützer der Golfstaaten für die syrischen Flüchtlinge und steht auch beim Umfang der Entwicklungshilfegelder als Geber an erster Stelle im arabischen Raum. (...)
Antwort 15.11.2016 von Gerd Müller CSU
Sehr geehrter Herr Sparn,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email (gerd.mueller@bundestag.de) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Antwort 17.02.2017 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) Er hat uns auch deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die Arbeit der Nachrichtendienste ist. Einen Grundpfeiler für die innere Sicherheit in Deutschland stellt insbesondere die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten dar, auf die wir meines Erachtens nicht verzichten können und dürfen. Daher war es wichtig, dass der Rechtsrahmen für die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung angepasst und die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten durch die Reform des BND-Gesetzes präzisiert wurden. (...)