Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner C. • 04.08.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 15.08.2008 (...) ich darf Sie bitten, Ihre Kinder darauf hinzuweisen, dass Henry Kissinger seit Jahrzehnten einer der angesehensten Experten für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik ist. Seit langer Zeit pflegt er enge und freundschaftliche Beziehungen zu angesehenen Staatsmännern wie dem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt oder dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. (...)
Frage von Peter H. • 04.08.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2008 (...) Denn gar nicht gut finde ich ein "rechtbeugendes Urteil", ob es auf der Grundlage eines Kommentars in einer Fachzeitschrift ergeht oder nicht. (...)
Frage von Michael K. • 04.08.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 06.08.2008 Frage von Rene L. • 04.08.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 08.08.2008 Sehr geehrter Herr Lima,
da ich in den letzten Tagen in diesem Forum häufiger auf den Haftentschädigungssatz nach § 7 Abs. StrEG angesprochen wurde, verweise ich auf meine Antworten zu diesem Sachverhalt.
Frage von Rene L. • 04.08.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 07.10.2008 (...) Die im Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen vorgesehene so genannte immaterielle Haftentschädigung muss dringend erhöht werden. Sie weisen richtig darauf hin, dass Jemand, der zu Unrecht inhaftiert wurde, derzeit lediglich 11 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung erhält. (...)
Frage von Dennis B. • 04.08.2008
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD