Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 21.08.2008

(...) Ein anderes Thema ist dabei die Frage der Legitimation der Kammern. Diese ergibt sich nicht aus der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zur Vollversammlung, sondern aus dem IHK-Gesetz, auf dessen Grundlage die Kammern als Institutionen der Selbstverwaltung der Wirtschaft errichtet wurden. Dass die Wirtschaft ihre Interessen auf diese Art vertreten kann, ist meiner Meinung nach wichtig und richtig. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 20.08.2008

(...) Es kommt mir darauf an, ob jemand seine Fähigkeiten auch zur Geltung bringt, bringen kann. Folglich können natürlich auch Raucherinnen und Raucher klar denken und entscheiden – mit einer Einschränkung. Der abhängige, süchtige Raucher verfügt – im Gegensatz zum Nichtraucher – über eine ganz zentrale Entscheidungsfreiheit allerdings gerade nicht: die Freiheit, nicht zu rauchen. (...)

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