Frage von Elke K. • 28.10.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.11.2016
Sehr geehrte Frau Kauth,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 25.10.2016
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 27.10.2016
(...) Ihre Positionen wurde zusammen mit den anderen Stellungnahmen auf Bundestag.de veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund halte ich den Vorwurf, die Kritik der Datenschutzbeauftragten an der BND-Reform würde unterdrückt werden, für vollkommen haltlos. (...)
Frage von Matthias W. • 25.10.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Andreas B. • 24.10.2016
Antwort von Henning Otte CDU • 28.10.2016
(...) danke für Ihre Anfrage. Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben für die Änderung des BND-Gesetzes gestimmt. Dies können Sie auch unter dem Stichwort Plenardebatten bei www.bundestag.de einsehen. (...)
Frage von Andreas B. • 24.10.2016
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 14.11.2016
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24.10.16 zum Thema der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes. (...)
Frage von Mario P. • 24.10.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 07.11.2016
(...) Darüber hinaus werden die Aufklärungsergebnisse des Marineverbands, die bis zu den Netzwerken im nordafrikanischen Raum und einzelnen Akteuren reichen, über das Operationshauptquartier den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Einheiten des Verbandes haben seit Beginn der Operation bereits mehr als 300 von Schleusern genutzte Fahrzeuge zerstört. Das sind meines Erachtens überzeugende Beispiele für das Vorgehen gegen kriminelle Schleuserbanden. (...)