Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 07.07.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Nur ganz kurz als Ergänzung: Sie haben recht, der Vergleich mit der NPD ist nicht ganz treffend. Anders als die NPD ist Kinderpornographie ja schon streng verboten. Über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu urteilen ist allein Sache des Bundesverfassungsgerichtes. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 23.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) ich halte das Grundeinkommen fuer eine interessante Idee und ich hatte auch immer wieder Gelegenheit, diese z.B. mit Professor Werner, allerdings eher kontrovers, zu diskutieren. Jedoch fehlt es mir an Kompetenz, die Frage der Finanzierbarkeit abschliessend zu beantworten. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 17.07.2009 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein lang und heftig diskutiertes Thema. Ich persönlich halte es für eine gute Sache, die als langfristiges Projekt durchaus anzustreben ist. (...)