Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 07.08.2008
Antwort von Manfred Miosga SPD • 09.08.2008 (...) In den Beratungen zum Gesetzentwurf der Staatsregierung wurde seitens der SPD-Abgeordneten Kathrin Sonnenholzner beantragt, das Schlupfloch der geschlossenen Gesellschaften zu schließen, leider ohne Erfolg. Ich unterstütze diese Position und werde ich im Maximilianeum dafür einsetzen, dass auch in Bierzelten ein absolutes Rauchverbot gilt. (...)
Frage von Michael K. • 07.08.2008
Antwort von Thekla Leininger Die Linke • 12.08.2008 (...) B. im Restaurant, sollte gar nicht geraucht werden. In Eckkneipen, sollte der Wirt sich selbst entscheiden können, ob er sein Lokal als Nichtraucherlokal ausweist, oder nicht. (...)
Frage von Michael K. • 07.08.2008
Antwort von Martin Bachhuber CSU • 18.08.2008 (...) Auch ich bin ein Befürworter des bayerischen Nichtraucherschutzgesetzes, das auch keine Ausnahmen für die „Eckkneipen“ vorsieht, wie sie nun das Bundesverfassungsgericht als zulässig erklärt hat. (...)
Frage von Michael K. • 07.08.2008
Antwort von Florian Streibl FREIE WÄHLER • 08.08.2008 (...) als Nichtraucher begrüße ich eine Regelung zum Schutz der Nichtraucher in Speiselokalen. Da die Gefahren des Rauchens bekannt sind, muss es Ziel der Gesellschaft sein gerade die welche sich selbst nicht Schützen können, wie Kinder und Jugendliche, vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen. (...)
Frage von Günter M. • 07.08.2008
Antwort von Maximilian Teufel FDP • 22.08.2008 (...) Trennungskinder müssen die gleichen Chancen haben wie Kinder in einer Familie. Um das Bidungskapital zu erhöhen schlage ich vor, Schulen und Kindertagesstätten auch als Bildungsort für die Familien und Alleinerziehenden zu öffnen. In Bezug auf Eltern und Großeltern bin ich Ihrer Meinung. (...)
Frage von Günter M. • 07.08.2008
Antwort von Richard Spieß Die Linke • 09.08.2008 (...) Sie sind die Zukunft dieses Landes und Sie müssen die Folgen der Entscheidungen die heute getroffen werden tragen. Aus diesem Grund und um die Rechte von Menschen mit Kindern, egal in welcher Lebensgemeinschaft, zu stärken, trete ich für ein Wahlrecht für Kinder ein. Dieses Wahlrecht müsste vom Erziehungsberechtigten wahrgenommen werden, bis zum Erreichen des 16. (...)