(...) Da ich inzwischen mehrere Schreiben zu dieser Thematik erhalten habe und auch ich die aufgezeigten Diskrepanzen als klärungsbedürftig einschätze, werde ich den Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, MdB, anschreiben und um eine Stellungnahme bitten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.06.2009 von Sebastian Edathy SPD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 23.06.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung
(...) ich gehe unveraendert davon aus, nach 15 Jahren Bundestag in unterschiedlichsten Fraktions- und Parteifunktionen keine neuen Aemter auszuueben, sondern der PP, so gewuenscht, beratend und organisatorisch zu helfen. (...)
Antwort 24.06.2009 von Dieter Steinecke SPD
(...) Sicherlich ist die Sperrung von Internetangeboten kein Allheilmittel -- so naiv bin ich keineswegs. Doch ich meine, dass im Interesse der Kinder alles unternommen werden muss, um sie vor Missbrauch zu schützen. (...)
Antwort 25.06.2009 von Hermann Kues CDU
(...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass durch solche Maßnahmen die Kinderpornographie im Internet wirksam eingedämmt werden kann. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD