Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin M. • 08.08.2008
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 17.09.2008 (...) In den vergangenen Jahren ist zudem kein Anstieg der durchschnittlichen Versicherungssumme zu verzeichnen. Die im §18 (1) des ersten Referentenentwurfes des Gendiagnostikgesetzes vom 30. Juni 2008 genannten Leistungshöhen von einmalig 250.000 EUR beziehungsweise 30.000 EUR Jahresrente sind daher nicht nur an die Inflation der vergangenen Jahre bzw. (...)
Frage von Günter R. • 08.08.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2008 (...) Klar ist, dass wir mit dem herkömmlichen ideologischen Wachstumsbegriff nicht weiterkommen. Es hat keine Zukunft, auf ein stetig wachsendes Bruttosozialprodukt ohne Berücksichtigung der Umweltkosten und ohne eine positive Bewertung von umweltschonendem Wirtschaften in einem Ökosozialprodukt zu setzen. Gefragt sind neue Konzepte für abfallfreie Produktionen, die auch neuen Standards von Energiesparsamkeit und Energieeffizienz gerecht werden. (...)
Frage von Dieter D. • 08.08.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 28.08.2008 (...) Nach Auskunft der Stadtverwaltung wurden die für die Renovierung und die Einrichtung der Ganztagshauptschule erforderlichen Baumaßnahmen am 25.2.2008 der Schulkonferenz vorgestellt und von dieser akzeptiert. Im Rahmen der Untersuchungen zu diesen Baumaßnahmen musste festgestellt werden, dass zusätzliche nicht unerhebliche Maßnahmen im Bereich der Haustechnik und Statik erforderlich werden. (...)
Frage von Franz- Josef M. • 08.08.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.08.2008 (...) Die SPD ist eben wie die SPD ist. Dazu gehört auch eine gewisse Unzuverlässigkeit. (...)
Frage von Michael G. • 08.08.2008
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU Frage von Michael G. • 08.08.2008
Antwort von Lydia Westrich SPD • 03.09.2008 (...) Der resultierende häufige Flugplanwechsel bedeutet jedoch eine Schwierigkeit für die Abstimmung mit dem öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Der ÖPNV hat als erste Priorität die Abstimmung mit der Deutschen Bahn, die einen halbjährlichen Fahrplanwechsel vorsieht. (...)