Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 18.02.2021

(...) wir setzen uns für eine friedliche Zukunft ein, indem wir uns an keine Macht fest binden, sondern eine vernünftige Politik im Sinne von Frieden und Wohlstand verfolgen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2021

(...) Für Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverstößen bedarf es außerdem einer rechtlichen Grundlage. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 11.02.2021

(...) Wie in meiner vorherigen Antwort dargestellt, ist der Einsatz der Bundesregierung zur weltweiten Einhaltung der Menschenrechte ein laufender Prozess der Diplomatie. (...)

Portrait von Grigorios Aggelidis
Antwort von Grigorios Aggelidis
FDP
• 04.02.2021

(...) Aus unserer Sicht ist die Strategie, mittels ökonomischer Kooperation stückweise eine Verbesserung der Menschenrechtssituation zu erreichen, völlig fehlgeschlagen. (...)

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