Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diana Skibbe
Antwort 05.08.2009 von Diana Skibbe Die Linke

(...) Auf meine Initiative wurde der Arbeitslosenselbsthilfeverein in Greiz gegründet. Die durch diesen Verein durchgeführten Beratungsgespräche für Hartz-IV-Empfänger haben zahlreichen Menschen geholfen. Desweiteren habe ich zahlreiche Gespräche u.a. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 04.08.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Sie sehen, heute kann ich Ihnen dazu noch relativ wenig sagen, da sich sowohl Europaparlament und -kommission als auch Bundestag und Bundesregierung in der Neuorganisation befinden oder kurz davor stehen. Ich kann Ihnen heute nur zusichern, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Europaparlament dafür arbeiten werden, dass die Verbrauchskennzeichnung ebenso wie der CO2-Ausstoss anhand von realistischen Messverfahren gemessen werden müssen und die Neuregelung der Kfz-Steuer damit anhand von tatsächlichem CO2-Ausstoss orientiert wird. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 15.09.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Die Sicherheit Deutschlands ist heute untrennbar mit den Entwicklungen in Europa und der Welt verbunden. Mit einem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir die Bundesrepublik Deutschland. Nur ein afghanischer Staat, der selbständig für seine Sicherheit zu sorgen in der Lage ist, kann verhindern, dass dieses Land erneut ein Rückzugsgebiet für Terroristen wird. (...)

Portrait von Edith Franke
Antwort 30.07.2009 von Edith Franke Die Linke

(...) selbstverständlich unterstütze ich das Recht aller Menschen, bei der unmittelbaren politischen Gestaltung ihres Lebensmittelpunktes mitbestimmen zu können. In diesem Sinne beantworte ich Ihre Frage selbstverständlich mit "Ja". (...)