Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Bettinger
Antwort von Michael Bettinger
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Für das beharrliche Festhalten der CSU an der Atomenergie habe ich nur zwei Erklärungen: Zum einen fällt es der CSU selbstverständlich schwer, eine Kehrtwende in ihren Ansichten einzugestehen. (...)

Antwort von Brigitte Merk-Erbe
FREIE WÄHLER
• 22.09.2008

(...) das Thema Koalition stellt sich ja erst nach der Wahl. Für die Freien Wähler stellt sich die Frage einer Koalition im Moment auch deshalb nicht, weil uns mehr die Lösung der Sachfragen als die Parteifarbe interessiert. Klar ist aber auch: Die Freien Wähler sind zuallererst eine bürgerliche Gruppierung. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 07.10.2008

(...) Die Wiederzulassung der Schlachtmethode "Tötung durch Kugelschuss" wurde bereits zwischen Bund und Ländern diskutiert, wobei sich Bayern für eine Ausnahmegenehmigung ausgesprochen hat. Sobald alle Länder ihre Zustimmung gegeben haben, wird im Laufe des nächsten Jahres ein Bundesratsverfahren eingeleitet werden. (...)

Portrait von Margit Wild
Antwort von Margit Wild
SPD
• 26.09.2008

(...) sollte ich in den Bayerischen Landtag gewählt werden, kann ich eine Sallerner Regenbrücke nicht verhindern. (...) Die Zusagen des Freistaates für den Bau der Brücke gibt es ja bereits , der Beginn des Baus ist für 2012 ins Investitionsprogramm der Stadt Regensburg eingestellt, dass ist ein Mehrheitsbeschluss des Stadtrates. (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 25.09.2008

(...) die Sallerner Regenbrücke ist beschlossene Sache. Das Projekt umfasst bekanntlich auch den Umbau des Lappersdorfer Kreisels und den Ausbau der Nordgaustraße, der bereits begonnen hat. (...)

Portrait von Matthias Demmel
Antwort von Matthias Demmel
FREIE WÄHLER
• 25.09.2008

(...) Die Entwicklung des Gesundheitswesen kann man nicht Gutheißen. Es kann nicht sein, dass in den ländlichen Räumen die Grundversorgung zu Gunsten von Ärztezentren abgebaut wird. Auch kann es nicht sein, dass die Krankenkassen die Honorare und Gehälter, im Gesundheitswesen, zusammen streichen können wie sie wollen, nur um kosten zusparen. (...)

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