Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Hänsch
Antwort 11.08.2009 von Lothar Hänsch FDP

(...) das ist die Kehrseite der Medaille Umsteuern in der Energie- und Umweltpolitik. Die bisherigen Energieträger werden belastet um neue Energieträger wettbewerbsfähig zu machen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 14.08.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) als in dieser Legislaturperiode zuständiger Hauptberichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss habe ich mich immer bemüht, im Interesse unserer Soldaten und der Steuerzahler eine vernünftige Lösung zu finden und konnte deshalb den überzeugenden Vorlagen des Bundesministeriums der Verteidigung folgen. Im Regelfall wurden bei unseren Entscheidungen im Haushaltsausschuss auch soweit wie möglich die Anmerkungen des Bundesrechnungshofes berücksichtigt. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 11.08.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Aus diesem Grundrecht leitet sich die Pflicht des Staates zur religiösen Neutralität ab. Dies beantwortet Ihre Frage. (...)

Antwort 08.08.2009 von Adolf Breitmeier ADM

(...) Ohne besonders gut gebildete und ausgebildete Menschen kann ein Land wie Deutschland - ohne nennenswerte Bodenschätze - im globalen >Wettstreit< nicht bestehen oder (in Wohlstand) überleben. Das heißt, dass alle Begabungen erkannt, geweckt, gefördert und genutzt werden müssen. (...)