Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die LINKE wird vor allem als Partei der Sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen. Darüber hinaus sind wir aber auch eine Umweltpartei, da wir zentrale Zusammenhänge zwischen Ökologie und sozialer Gerechtigkeit sehen. Angesichts der Herausforderungen des 21. (...)
(...) In Ihrer Nachricht sprechen Sie einen Vorgang aus Bayern an. Die bayerische FDP befindet sich in einer Koalitionsregierung mit der CSU und trifft ihre Entscheidungen aufgrund von Einschätzungen vor Ort souverän selbst. Der Vorgang zeigt, dass es der FDP als drittstärkster Kraft im Bundestag sowie mit gewissem Einfluss im Bundesrat nicht möglich ist, dem deutschen Staatsschiff allein einen neuen Kurs zu geben. (...)
(...) Danke für den Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren. Darum kann ich auch Ihre (...)