Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Xaver S. • 18.09.2008
Antwort von Thomas Kreuzer CSU • 19.09.2008 (...) Die Luftverkehrsindustrie will bis zum Jahr 2020 den Brennstoffverbrauch um 50 Prozent reduzieren. Außerdem sollen ab 2012 alle Fluggesellschaften, die in Europa starten oder landen, in den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten einbezogen werden. Ich möchte Sie bitten zu sehen, dass eine etwaige Verlagerung von Flugverkehrskapazitäten auf andere Flughäfen - wie sie zu befürchten wäre, wenn die dritte Startbahn nicht gebaut werden würde - nur zusätzlichen Zubringerverkehr verursachen würde; dieser zusätzliche Verkehr wäre klimapolitisch kontraproduktiv. (...)
Frage von Benjamin W. • 18.09.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 22.09.2008 Sehr geehrter Herr Wasmer,
Frage von Judith F. • 18.09.2008
Antwort von Albert Thurner SPD • 20.09.2008 (...) Wie das künftige Schulsystem dann nach dieser gemeinsamen Schulzeit aussehen soll, muss gründlich überlegt und diskutiert werden. Ich warne vor Schnellschüssen wie der unlängst vollzogenen, völlig überstürzten Einführung des achtjährigen Gymnasiums. Außerdem müssen in einer solchen Diskussion die Erfahrungen aus anderen Bundsländern und aus dem europäischen Ausland Beachtung finden. (...)
Frage von Manuela A. • 18.09.2008
Antwort von Franz-Xaver Lechner ÖDP • 20.09.2008 (...) Einmal ganz abgesehen davon, dass dieses Leid wahrscheinlich nie wirklich gesühnt werden kann, glaube ich, dass man trotzdem die Strafen für diese Delikte verschärfen sollte. Was mich ganz besonders stört ist die Tatsache, dass Sexualstraftäter oft aufgrund psychologischer Gutachten frühzeitig entlassen und leider meist auch wieder rückfällig werden. Ich plädiere für eine längere Strafzeit mit entsprechender Therapie, und - was wahrscheinlich in den meisten Fällen nötig wäre - eine anschließende Sicherheitsverwahrung. (...)
Frage von Suse M. • 18.09.2008
Antwort von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2008 (...) So sind zum Beispiel die Planungen für den Transrapid, die jetzt endlich im Papierkorb liegen, damit bezahlt worden. Wir brauchen Gleichbehandlung der verschiedenen Verkehrsmittel: dieBahn zahlt Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuer, der öffentliche Flugverkehr nichts dergleichen. (...)
Frage von Judith F. • 18.09.2008
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2008 (...) Wir haben, als wir in Berlin regiert haben, das Meister-BAföG eingeführt, und wir setzen uns jetzt dafür ein, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Denn Staat und Gesellschaft haben ein Interesse daran, dass unsere Kinder und Jugendlichen bestmöglichst gefördert und ausgebildet werden. Deshalb müssen wir nicht nur unsere Bildungssysteme drastisch verbessern, sondern auch dafür sorgen, dass finanzielle Hürden abgebaut werden. (...)