Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 26.09.2008

(...) mit der Umsetzung der EU-Tabakwerbeverordnung in Deutschland sind ein Verbot grenzüberschreitender Werbung für Tabakprodukte in der Presse und im Internet sowie ein Verbot des Sponsorings von Veranstaltungen durch die Tabakindustrie durchgesetzt worden. Darüber hinaus wurde mit der Neuregelung des Jugendschutzgesetzes ein Verbot der Vorführung von Werbefilmen und Werbeprogrammen mit Tabakwerbung bei Kinovorführungen und ähnlichen Veranstaltungen vor 18 Uhr ausgesprochen. (...)

Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 19.09.2008

(...) Sie haben recht: der Raucherschutz in Gaststätten ist in Bayern ein löchriger Käse. Die CSU und insbesondere deren Fraktionsvorsitzender Georg Schmid klopfen sich selbstgefällig auf die Schulter und dulden sehenden Auges, wie der Raucherschutz massenhaft unterlaufen wird - durch die Raucherclubs, die in keiner Weise den vom Bundesverfassungsgericht genannten Bedingungen entsprechen. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 24.09.2008

Sehr geehrter Herr Henze,

vielen Dank für Ihre Frage! Lesen Sie dazu doch bitte meine Antwort an Herrn Knapek vom 22.09.08!

Mit freundlichen Grüßen

Christine Haderthauer, MdL

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 19.09.2008

(...) Das alleine reicht aber nicht aus. Der Klimaschutz muss viel stärkere Bedeutung im politischen Tagesgeschäft und in den politischen Entscheidungen bekommen. Seit langem fordert die SPD im Landtag einen Ausbau des Klimaschutzes, zum Beispiel: Eine deutlich höhere Investitionsquote in Klimaschutzmaßnahmen auf der Grundlage der Berechnungen des UN-Klimarates. (...)

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