Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Hübinger
Antwort 23.09.2009 von Anette Hübinger CDU

(...) 1. Durch die Sperrung der kinderpornographischen Seiten im Internet wird der Kampf gegen dieses Verbrechen um präventive Maßnahmen ergänzt. Zufällige Besuche auf diesen Seiten werden durch eine Stopp-Seite verhindert. (...)

Antwort 18.09.2009 von Roland König FDP

(...) selbst verständlich muss gegen Missstände direkt vorgegangen werden, unabhängig davon ob es sich um Kinderpornographie oder andere schwere Straftaten handelt (Es sind alle Straftaten zu verfolgen, soweit das möglich ist!). (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 21.09.2009 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Darauf möchte ich näher eingehen. Ich habe bereits in meiner vorherigen Antwort betont, dass ich einen Energiemix will: Ich stehe für einen Energiemix, solange wir unsere Energieversorgung nicht allein aus erneuerbaren Energien absichern können. Solange dies nicht erreicht ist, wird man auf Energie aus Steinkohle nicht verzichten können. (...)

Portrait von Christian Vorländer
Antwort 23.09.2009 von Christian Vorländer SPD

(...) vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage, die ich im Endspurt des Wahlkampfs leider nur kurz beantworten kann: Eine Zensur des Internets lehne ich ab. (...)

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 22.09.2009 von Katrin Helling-Plahr FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass das Thema Bürgerrechte eines der großen Streitthemen in einer Koalition mit der CDU/ CSU würde. Und sie haben auch Recht, wenn Sie darstellen, welch hohen Wert Freiheit hat. (...)