Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 24.09.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Der Gang zu einem einschlägigen Kiosk zum Erwerb kinderpornographischer Bilder ist schon wegen der äußeren Umstände mit einem Makel verbunden und damit für den potentiellen Käufer erkennbar gesellschaftlich verpönt. Wer im Internet beispielsweise aus dem heimischen Arbeitszimmer mit einigen Klicks die erwünschten Inhalte betrachten kann, dem ist möglicherweise nicht immer bewusst, dass dieses Verhalten gesellschaftlich verpönt und strafrechtlich relevant ist. Um dies zu ändern, wird statt der ursprünglich aufgerufenen Seite ein "Stopp-Schild" erscheinen. (...)

Antwort 18.09.2009 von Klaus Lohfing-Blanke VOLKSENTSCHEIDE

(...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort 21.09.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) B in der direkten Kommunikation über „kandidatenwatch.de“. Wenn Frau Merkel mit ihrer CDU und ihrem sicherlich üppig besetzten Wahlkampfteam nicht Willens ist, von den bisher 55 Fragen nur eine einzige zu beantworten, spricht das doch für sich und ich muss gestehen, dass mich - als emotionalem Menschen - diese Ignoranz auch ärgert. (...)