Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz O. • 05.11.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 16.11.2015 (...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
Frage von Detlef Z. • 05.11.2015
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 07.12.2015 (...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)
Frage von Stefan G. • 04.11.2015
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 18.11.2015 (...) Die Armuts- und Reichtumsquote steigt gleichermaßen. So lautet das zentrale Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Mitgliedes des Berliner Abgeordnetenhauses, Evrim Sommer vom Februar 2015. (...)
Frage von Stefan G. • 04.11.2015
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.07.2016 (...) Sie beobachten richtig. Es werden immer mehr Menschen, die im reichen Deutschland in Elend leben. In den früheren Jahrzehnten waren es weniger. (...)
Frage von Wolfgang S. • 30.10.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.11.2015 Sehr geehrter Herr Schwarz,
Frage von Silke B. • 30.10.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.11.2015 (...) Jobcenter handeln nicht eigenmächtig, sondern nach geltenden Richtlinien und Gesetzen. (...)