Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 12.09.2024
Im Landkreis MOL/ Hoppegarten befindet sich der Kinder-und Jugendsportverein FSV Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V. mit ca. 800 Mitgliedern. Werden Sie unterstützen?
Monika Hauser
Antwort ausstehend von Monika Hauser BVB - Freie Wähler
Frage von Rebecca K. • 12.09.2024
Was planen sie gegen Menschenrechtsverletzungen durch Abschiebepolitik zu tun?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 16.10.2024 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Der Gesetzgeber, die Ausländerbehörden und Gerichte bei ihren Einzelfallentscheidungen sind an das Grundgesetz und an die Menschenrechte gebunden.

Frage von Manuela B. • 12.09.2024
Wie steht die AFD zu " Kampfhunden "
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Insbesondere die AfD NRW beschäftigt sich ausgiebig mit dem Thema "Hunde". Hier wurde auch mehrfach deutlich gemacht, dass es problematisch ist, Hunde unabhängig von Prägung und Erziehung nur aufgrund ihrer Rasse zu stigmatisieren.

Frage von Ulrich H. • 12.09.2024
1. Worum handelt es sich beim Bundesinstitut f. Kriminalprävention, das Sie vorantreiben (vgl. K. Kühnert am 26.8.). 2. Wie bewerten Sie den ehemaligen Expertenkreis Polit. Islam? War er überflüssig?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 12.02.2025 von Sebastian Fiedler SPD

Da sich das Thema *Politischer Islamismus* mit hoher Dynamik weiterentwickelt, ist es m. E. zwingend notwendig, die unterschiedlichen Facetten des Phänomens auf breiter Ebene zu diskutieren.