Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Hier ist gerade das Zusammenspiel Kommune und Land eine entscheidend. Als Kommunalpolitiker und hoffentlich zukünftiger Landtagsabgeordneter werde ich mich dafür einsetzen, dass gerade die Förderung nicht nach dem Gießkannenprinzip vergeben wird. Starke Wirtschaftsräume sind auch für die Umgebung eine Stärkung. (...)
(...) In diesen Monaten hat er beispielweise auch die Privatisierung der Arbeitslosenversicherung öffentlich ins Spiel gebracht. Einen konkreten Gesetzesvorschlag zur Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer aus dem Bundesministerium der Finanzen gab es jedenfalls nicht. (...)
(...) Wir leben im 21 zigsten Jahrhundert und die Automatisierungstechnik und Robotersteuerung hat die Welt revolutioniert. (...)
(...) Bunte Veranstaltungen sollen helfen viele Bürger zu informieren und zum handeln anregen. Friedliche Proteste von Bürgern sind eine sehr deutliche Meinungsäußerung gegen den Ungeist des Hasses der ewig Gestrigen und sollten deshalb auch so realisiert werden, dass es nicht zu Zusammenstößen mit den polizeilichen Ordnungskräften kommt. (...)
Sehr geehrte Frau Freier,sehr geehrter Herr Baier!
(...) Meine Fraktion im Thüringer Landtag vergibt zum Beispiel jährlich den Preis für Demokratie ,die Mittel dafür spenden die Abgeordneten._Mit diesem Preis würdigen wir Projekte und Personen ,die sich durch ein besonderes Engagement auszeichnen. In unserem Regierungsprogramm setzen wir uns für die erneute Prüfung eines Verbotsverfahrens der NPD ein und verbinden diese Forderung mit der Forderung die V-Leute aus den Strukturen der NPD zurüchzuziehen. Das sind einige Punkte ,die ich zu ihrer Frage aufführen möchte .Ich werde persönlich immer meine Stimme gegen Rechtsradikalismus erheben und für eine tolerante und offene Gesellschaft eintreten. (...)