Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort 22.04.2009 von Franz Thönnes SPD

(...) I S. 1038). Darin wird bestimmt, dass Bescheide, die außerhalb einer Rentenbewilligung Feststellungen nach den Bestimmungen des Fremdrentenrechts getroffen haben, dahingehend zu überprüfen sind, ob sie mit dem zum Zeitpunkt des Rentenbeginns geltenden Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) und des Fremdrentenrechts übereinstimmen. Soweit dies nicht der Fall ist, sind diese Bescheide aufzuheben. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.03.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Smolske,

wenden Sie sich bitte an die Landespolitik in Berlin. Die Entwicklung der Kriminalität in Berlin wird die Landespolitik sachverständiger beurteilen können als ich.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 11.03.2009 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Aus meiner Sicht handelt es sich bei den „Tanzenden Türmen“ um ein weiteres Leuchtturmprojekt der Stadt Hamburg, das zwar privat gebaut wird, für das der zuständige Bezirk Mitte aber alles tut, um es baldmöglichst zu verwirklichen. Mit Leuchtturmprojekten habe ich so meine Probleme, dienen sie doch zuvorderst dem architektonischen Ruf der Stadt, der mehr TouristInnen und hippes, reiches Publikum anlocken soll. (...)